Basel geniesst den Ruf einer Velostadt. Nirgendwo sonst in der Schweiz werden mehr Wege per Fahrrad zurückgelegt. Mit einer kantonalen Initiative wollte Pro Velo beider Basel das Radfahren noch ein Stück voranbringen. Das Ziel: der Veloring, eine auffällig markierte Route rund um die Stadt. Ähnlich wie bei den Velostrassen wären Radfahrerinnen und -fahrer sowie der übrige Verkehr auf dem Ring weitgehend vortrittsberechtigt. Weitgehend, weil sowohl der öffentliche Verkehr als auch Hauptverkehrsachsen, die der Ring kreuzt, Vorfahrt genössen.
Innerhalb von nur acht Monaten waren die nötigen Unterschriften für die Veloring-Initiative beisammen. Im Parlament stiessen die Pläne von Pro Velo auf offene Ohren. Der Grosse Rat bewilligte ein Budget für die Umsetzung des Anliegens und empfahl die Annahme der Vorlage. Zur Abstimmung kam es, weil die Autoverbände ACS und TCS zusammen mit Gewerbeorganisationen das Referendum ergriffen. Flankiert wurden sie von den Parteien SVP und LDP. Die Gegner sahen für einen «Luxus-Veloring» schlicht keinen Bedarf. Ausserdem sei «die zu erwartende Benachteiligung für den motorisierten Individual- und Gewerbeverkehr inakzeptabel».
Niederlage an der Urne
Das letzte Wort über den Veloring hatten die BaslerInnen. Und sie erteilten ihm am 21. Mai dieses Jahres eine Abfuhr. Rund 60 Prozent der Stimmberechtigten sagten Nein zum Veloring. In der Gegenkampagne seien Fakten vermittelt worden, die nicht stimmen, sagt Roland Chrétien. Etwa, dass Velos auf dem Ring immer Vortritt haben. Oder dass niemand auf einem Ring im Kreis fahren, sondern direkt von A nach B gelangen wolle. «Dabei hätte der Veloring bestehende Radrouten nicht ersetzt, sondern ergänzt», erläutert der Geschäftsleiter von Pro Velo beider Basel. Und auch dem Autoverkehr wären kaum Nachteile entstanden. Die Argumente der Gegner hätten sich in den Köpfen der Leute festgesetzt. «Dabei ist der Veloring eine moderate Sache», wie es Chrétien ausdrückt. Für ihn hätte die Ringverbindung ein neues Niveau von Velorouten im Kanton Basel-Stadt etabliert. Nach dem Vorbild niederländischer Velostrassen wäre der Ring durchgehend als Radroute erkennbar gewesen.
Den Grund für das Scheitern einzig bei der Autolobby zu suchen, greift zu kurz. Die klare Ablehnung an der Urne zeigt, dass die Argumente der Gegner nicht nur bei der eigenen Klientel verfingen. Auch Personen, die sonst mit Pro Velo auf einer Linie sind, haben zum Veloring Nein gesagt. Man habe Warnzeichen missachtet, sagt Chrétien ohne Umschweife. Etwa, wenn selbst Leute aus den eigenen Reihen sagten, sie sähen nicht ein, wozu es den Veloring brauche. «Es ist uns nicht gelungen, die Baslerinnen und Basler zu überzeugen. Die Idee war zu abstrakt.» Man müsse die Vorteile einer Initiative ganz konkret vermitteln, schliesst er aus der Niederlage. Auf die nationale Veloinitiative angesprochen und auf die Frage, ob es Parallelen zu Basel gibt, meint er: «Auch hier ist nicht allen klar, was es bringt, das Velo in die Verfassung zu schreiben.» Den Vergleich mit den Wanderwegen hält Chrétien darum für gut. Jeder, der auf Wanderwegen unterwegs sei, wisse deren Qualität, die gute Beschilderung und Routenführung zu schätzen. Bei persönlichen Erlebnissen und den Vorteilen für den Einzelnen ansetzen, ist deshalb sein Tipp.
«Wir werden sie beim Wort nehmen»
Im Nachhinein sieht der Pro-Velo-Geschäftsleiter auch im politischen Prozess einen Grund für das Scheitern. Die Abstimmungsvorlage wurde im Vorfeld vom Grossen Rat nicht an die Umwelt-, Energie- und Verkehrskommission des Kantons überwiesen, wie Chrétien erläutert. «Das hat für Verstimmung gesorgt.» Kommissionsmitglieder, die sich im politischen Prozess übergangen fühlten, sassen prompt im Referendumskomitee.
Pro Velo wertet die Abstimmungsniederlage dennoch nicht als grundsätzliche Ablehnung des Fahrrads. Das Resultat habe vielmehr gezeigt, «dass ein grosser Teil der Bevölkerung weiterhin das Velo als gesunde und stadtgerechte Verkehrsform fördern möchte», heisst es aus Basel. Laut Roland Chrétien betonten die Gegner stets, dass sie nichts gegen Fahrräder hätten und lediglich das Projekt unsinnig fänden. «Wir werden sie beim Wort nehmen.»
Fabian Baumann
18.07.2017
